Anlässlich des 21. Jahrestages der Tragödie von Chodschali lud das „Deutsch-Aserbaidschanische-Forum“ (DAF e.V.) in Kooperation mit der Botschaft der Republik Aserbaidschan und mit freundlicher Unterstützung der SOCAR Repräsentanz Deutschland am 18. Februar 2013 in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft in Berlin ein.
Über 150 Gäste, darunter 15 Bundestagsabgeordneten, kam zu der Veranstaltung, bei der hochrangige Vertreter aus Politik und Gesellschaft über die Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus und die Perspektiven der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen diskutierten.
Sowohl die Redner als auch die Teilnehmer der anschließenden Podiumsdiskussion hoben die sicherheits-, wirtschafts- und geopolitische Bedeutung Aserbaidschans für Deutschland und die EU hervor. „Die Stabilität im Südkaukasus liegt auch in unserem Interesse“, versicherte Philipp Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Aserbaidschan fungiert als Stabilisator im Südkaukasus, ist Deutschlands wichtigster Handelspartner im Südkaukasus und hat sich eine zentrale Stelle in Deutschlands Energie-Versorgung erarbeitet.
Alle Podiumsteilnehmer sprachen sich für eine stärkere Rolle der EU bei der Lösung des Berg-Karabach-Konflikts aus. Dies sei insbesondere deshalb wichtig, da die Minsker Gruppe in ihrer heutigen Form nicht effizient genug sei. So forderte Dr. Rainer Stinner, FDP, sowohl die EU als auch die OSZE dazu auf, in der Minsker Gruppe „deutlich aktivere Akzente“ zu setzen. Eine Lösung könne nur durch stärkere Einflussnahme von außen erreicht werden. Auch Eduard Oswald und der SPD Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs schlossen sich dieser Forderung an. So sagte Kahrs: „Die Integrität des Staates Aserbaidschan darf nicht in Frage gestellt werden. Es muss geprüft werden, ob die EU sich stärker einbringt, um die Minsker Gruppe positiv nach vorne zu bringen.“
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Die Eröffnungsansprachen hielten:
Otto Hauser
Vorsitzender des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums e.V., Honorarkonsul, Sprecher der Bundesregierung und Parl. Staatssekretär a.D.
Eduard Oswald
Vizepräsident des Deutschen Bundestages
Parviz Shahbazov
Botschafter der Republik Aserbaidschan in Deutschland
Dr. Rainer Stinner
MdB und Vorsitzender des Arbeitskreises Internationale Politik der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag
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An der Podiumsdiskussion nahmen teil:
Philipp Mißfelder
MdB, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Johannes Kars
MdB, Spd-Bundestagsfraktion, Mitglied des Ältestenrates des Dt. Bundestages, Mitglied der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe
Dr. Michael Fuchs
MdB, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Dr. Richard Kiesseler
Publizist
Moderation:
Prof. Dr. Udo Steinbach
Orientalist und Leiter des Governance Centre Middle East/North Africa an der Humboldt-Viadrina School of Governance Berlin
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